Stadt Homberg (Ohm)

Der Magistrat der Stadt Homberg (Ohm) geht verstärkt und mit gezielten Maßnahmen gegen Hassrede vor. Dies ist notwendig, um Angriffen auf politisch engagierte Personen, Ehrenamtliche in Vereinsvorständen und Bedienstete der Stadt sowie die Auswirkungen solcher Attacken auf die Lebensqualität vor Ort wirksam zu begegnen. Mit dem aktiven Eingreifen im Bedarfsfall, aber auch mit einem gezielten Ausbau der Prävention und einer effektiven Nachsorge nimmt der Magistrat seine Verantwortung als politischer Akteur für das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homberg (Ohm), für das Ehrenamt und in seiner Rolle als Arbeitgeber wahr. Der Vorstoß geschieht aus aktuellem Anlass, nämlich angesichts von Onlinekommentierungen zu einem Presseartikel auf Oberhessen-live.de vom 14.02.2023 über das Gerichtsurteil zur Wahl des Homberger Stadtverordnetenvorstehers (https://www.oberhessen-live.de/2023/02/14/homberg-gunkels-wahl-zum-stavo-vorsteher-ist-ungueltig/). Von Hassrede betroffen waren zuletzt zunehmend engagierte Persönlichkeiten des öffentlichen und des Vereinslebens.
Wissenschaftliche Untersuchungen belegen: Gegen Hassrede sind strenge Maßnahmen erforderlich. Denn Hassrede höhlt unter dem Deckmantel einer falsch verstandenen Meinungsfreiheit die Grundlagen der Demokratie, der individuellen (Menschen-)Rechte und eines harmonischen Zusammenlebens aus. Neben dem Recht gelten z.B. Demokratiebildung, konkrete Gegenrede und Sensibilisierung der Öffentlichkeit als probate Gegenmittel.
Unter ‚Hassrede‘ – oder hate speech – versteht man insbesondere das Befürworten, das Animieren zu und das aktive Unterstützen von Hetze, Verunglimpfung, Hass und Verleumdung. Dies kann einzelne Menschen oder Gruppen treffen. Ebenso fallen Belästigungen, das zielgerichtete Verletzen oder Stigmatisieren von Menschen in die Kategorie der Hassrede. Jedwedes menschenfeindliche Gebaren – auch kombiniert mit gezielter Desinformation, sei es online oder offline – hat in Homberg keinen Platz und wird nicht geduldet.
Denn: Akte von Hassrede, Desinformation und Respektlosigkeit drohen bereits jetzt sichtbare Wunden vor Ort zu schlagen. Hierzu zählen der Rückzug aus dem Ehrenamt sowie Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von politischen Ämtern und Vereinsvorständen. Diese Tendenzen bedeuten: weniger Engagement und Ressourcen für die Kommunalpolitik, weniger Kultur- und Freizeitangebote, Verlust an Einsatzbereitschaft und Begegnung sowie Rufschädigung an Individuen und der Stadt selbst. Teile der Verwaltungs- und Gremienarbeit wurden dadurch bereits empfindlich beeinträchtigt, die Personalgewinnung zunehmend erschwert. Eine weitere Verschärfung des ohnehin alarmierenden Fachkräftemangels (etwa in der Kinderbetreuung) kann nicht kompensiert werden.
Das konsequente Vorgehen gegen Hassrede ist daher ein essentieller Baustein, um die Lebensqualität vor Ort zu schützen. Eine von Anstand und Wertschätzung getragene Kommunikation ist ein zentrales Element für das demokratische Miteinander und eine Grundvoraussetzung dafür, Hombergs Zukunft gemeinschaftlich, nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten.
Der Magistrat der Stadt Homberg (Ohm) setzt daher stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger jeglicher Hassrede das demokratische, konstruktive und menschenzugewandte Gesicht Hombergs entgegen: durch Solidarität mit Betroffenen, effektive Unterstützung und das unkomplizierte Vermitteln von Hilfe. Diese (wahre) Homberger Identität gilt es zu stärken. Die Stadt vereinfacht daher in Kürze u.a. die Meldemöglichkeit für Fälle von Hassrede und ermutigt aktiv dazu, Betroffenen Beistand zu leisten oder andere dazu zu animieren und Zeichen der Mitmenschlichkeit zu setzen.
Der Magistrat der Stadt Homberg (Ohm), den 22.02.2023